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Die Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung von Tartu ist die Vertretung der Kommunalverwaltung, die alle vier Jahre von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Tartu gewählt wird. Den Magistrat bzw. die Stadtverwaltung von Tartu wird von der Stadtverordnetenversammlung im Amt bestätigt. Zur Stadtverordnetenversammlung von Tartu gehören 49 Mitglieder.

Entsprechend der jüngsten Wahlergebnisse vom 20. Oktober 2013 wird die Stadtverordnetenversammlung von VertreterInnen vier politischer Parteien und zwei Wählervereinigungen gebildet. Die größte Fraktion in der Stadtvertretung ist die der Reformpartei mit 15 Mitgliedern, gefolgt von der Vaterlandspartei und Res Publica mit 11 Abgeordneten, der Zentrumspartei mit 9 und der Sozialdemokratischen Partei mit 8 Mitgliedern. 3 Abgeordneten sind die VertreterInnen der Wählervereinigung Vabakund und 3 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung vertreten die Wählervereinigung Isamaaline Tartu Kodanik/Patriotischer Bürger von Tartu. Die Reformpartei, die Zentrumspartei und die Sozialdemokratische Partei bilden die Koalition.

Die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung wird von ihrem Vorsitzenden Aadu Must (die Zentrumspartei) organisiert, in seiner Abwesenheit von seiner Stellvertreterin Triin Anette Kaasik (die Reformpartei). Der Vorsitzende und seine Stellvertreterin bilden zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden den Vorstand der Stadtverordnetenversammlung, der die mit der Arbeit der Stadtverordnetenversammlung zusammenhängenden Fragen bearbeitet.

Die alleinige Entscheidungsbefugnis für viele wichtige Themen wie zum Beispiel die Anpassung und Ergänzung des Stadthaushaltes und die Aufnahme von Darlehen liegt bei der Stadtverordnetenversammlung. So werden die optimale Nutzung des Stadthaushaltes, die fürsorgliche Verwaltung und Verwendung des städtischen Besitzes und die Verabschiedung des Stadtentwicklungsplanes sowie von Gesamt- und Detailplänen gewährleistet.

Die Stadtverordnetenversammlung von Tartu hat 8 ständige Ausschüsse mit unterschiedlichen Aufgaben und sie fungieren als beratende Organe für die Stadtverordnetenversammlung. Die Ausschüsse überarbeiten Gesetzesvorlagen, bringen solche ein und initiieren Diskussionsprozesse.

Kontakt:

Die Stadtverordnetenversammlung von Tartu
Raekoda
51003 Tartu
Estland
E-Mail: volikogu@raad.tartu.ee

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